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Hamburg Web > Magazin > Politik > Regierungsbildung 2008 CDU Gruene

CDU und Grüne sind sich einig über Regierungsbildung und Koalitionsvertrag

erschienen am 16.04.2008 - Keine Kommentare
Tags: Grüne CDU Bürgerschaft Wahl Regierung

Ole von Beust wird mit den Stimmen der Grünen zum neuen Bürgermeister gewählt.
Ole von Beust wird mit den Stimmen der Grünen zum neuen Bürgermeister gewählt.

Ole von Beust wird in seine dritte Legislaturperiode gehen. Heute einigten sich CDU und Grüne auf die Rahmenbedingungen für einen Koalitionsvertrag. Weitere Details müssten nicht mehr in grosser Runde geklärt werden sagte Antje Müller von den Grünen.

Das schwarz-grüne Bündnis dürfte in die Geschichtsbücher eingehen. Erstmals bilden Grüne und CDU gemeinsam eine Koalition auf Länderebene.

Inhaltliche Details zu bis zuletzt strittigen Themen wie Elbvertiefung und Kohlekraftwerk Moorburg wurden nicht bekannt. Bis heute abend soll der Koaltionsvertrag ausgearbeitet werden. Am 27. April diskutiert nun die Grünen auf einer Mitgliederversammlung das Werk und einen Tag später diskutiert die CDU auf einem Parteitag die Basis für die schwarz-grüne Koalition in Hamburg.

Ole von Beust steht vor seiner dritten Amtszeit als Hamburger Bürgermeister. 2001 koalierte er mit der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP und von 2004 bis 2008 hatte die CDU die absolute Mehrheit in der Bürgerschaft.


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