Hamburger müssen im Februar 2011 neu wählen

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Hamburger müssen im Februar 2011 neu wählen

erschienen am 29.11.2010 - Keine Kommentare
Tags: Wahl Senat Politik Hamburgwahl Koalitionskrach

Im Jahr 2011 wird es eine siebte Landtagswahl in Deutschland geben. Nämlich die in Hamburg.

Am 1. Advent ließ die GAL die grünschwarze Koalition in Hamburg platzen. Völlig überraschend für die CDU teilte der Vorstand der GAL in einer Pressekonferenz um die Mittagszeit mit, dass man das Bündnis mit der CDU verlassen werde. Einer der Gründe sei die Demission des Finanzsenators Carsten Frigge (CDU). Es ist der
fünfte Senator der in den vergangenen fünf Monaten zurücktrat. Wie der GAL-Fraktionschef Jens Kerstan in der Pressekonferenz äußerte, sei damit die Frage gestellt worden, ob mit der Wahl eines neuen Finanzsenators dieser Senat noch einmal bestätigt werden könne. Diese Frage sei von der Bürgerschaftsfraktion der GAL mit "Nein" beantwortet worden.

Die Entscheidung traf die CDU völlig unvorbereitet. Auf dem Weg zur CDU-Vorstandssitzung sagte der Erste Bürgermeister Christoph Ahlhaus, dass ihn die Entscheidung der Grünen völlig überraschend traf, und er zudem sehr enttäuscht sei. In einer späteren Fernsehverlautbarung sprach Ahlhaus davon, dass sich die Grünen aus der Verantwortung gestohlen haben. Weiterhin teilte er mit, dass er am Montag die Entlassungsurkunden für die GAL-Senatoren unterschreiben werde. Es wird umgehend an einer Änderung der Aufgabenverteilung im Senat gearbeitet. Christoph Ahlhaus wird wiederum als Spitzenkandidat für die CDU in den Wahlkampf gehen. Das schwarzgrüne Bündnis begann 2008.

Mit dem Rücktritt des Bürgermeisters Ole von Beust, der in weiten Teilen der Hamburger Bevölkerung mit Unverständnis aufgenommen wurde, begann die Zersetzung der Koalition. Knackpunkte waren unter anderem die Themen Schulreform, die Kulturpolitik, HSH-Nordbank und die vorgesehenen Sparmaßnahmen.

Die SPD reagierte sofort. Olaf Scholz erklärte der Presse umgehend, dass er als Bürgermeisterkandidat der SPD zur Verfügung stehe. Dieses wurde später auch vom Parteivorstand bestätigt. Als Koalitonspartner kommen auch die Grünen in Frage. In den Umfragen liegt die SPD mit 40 % Stimmenanteil augenblicklich vor der CDU.

Am 15. Dezember soll der Antrag auf Auflösung der Bürgerschaft von der GAL gestellt werden. Dieser Antrag dürfte mit großer Mehrheit Zustimmung finden. Der Wahltermin wäre dann der 20. Februar 2011. Die Wähler haben das Wort.